Allgemeine Geschäftsbedingungen der digitronic computersysteme gmbh Chemnitz
(Stand 12/2012)
1Allgemeines
1.1Unsere Lieferungen, Leistungen, Angebote und sonstigen rechtsgeschäftlichen Handlungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Spätestens mit der Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden.
1.2digitronic ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Sämtliche Änderungen der AGB gelten nur für Angebote der Kunden, die nach einer Änderung erklärt werden.
2Angebote
2.1Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden.
2.2Unsere Angestellten sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
2.3Technisch bedingte Abweichungen von Angebotsunterlagen behält sich digitronic auch nach Bestätigung des Auftrages vor. An digitronic-Unterlagen, wie Abbildungen, Zeichnungen usw., die zur Auftragsbestätigung gehören, behält sich digitronic ihr Eigentums- und Urheberrecht vor. Sie dürfen ohne Einverständnis von digitronic Dritten nicht zugänglich gemacht oder auf sonstige Weise missbräuchlich verwendet werden.
2.4Soweit sich die Vertragspartner per elektronischer Post (E-Mail) verständigen, erkennen sie die unbeschränkte Wirksamkeit der auf diesem Wege übermittelten Willenserklärungen nach Maßgabe folgender Bestimmungen an:
2.4.1In der E-Mail dürfen die gewöhnlichen Angaben nicht unterdrückt oder durch Anonymisierung umgangen werden, d.h. sie muss den Namen und die E-Mail-Adresse des Absenders, den Zeitpunkt der Absendung sowie einer Wiedergabe des Namens des Absenders als Abschluss der Nachricht enthalten. Eine im Rahmen dieser Bestimmung zugegangene E-Mail gilt vorbehaltlich eines Gegenbeweises als vom Absender stammend.
2.4.2Für unverschlüsselt im Internet übermittelte Daten ist eine Vertraulichkeit nicht gewährleistet.
3Preise und Zahlungsbedingungen
3.1Soweit nicht anders angegeben, halten wir uns an die in der jeweils gültigen Preisliste aufgeführten Preise. Alle in der Preisliste aufgeführten Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
3.2Fracht und Verpackung werden gesondert berechnet.
3.3Schulungs-, Installations- und andere Dienstleistungen werden, soweit kein Festpreis vereinbart wurde, nach der bei Auftragsannahme jeweils gültigen Preisliste berechnet.
3.4Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung ohne jeden Abzug fällig. Die Rechnungsstellung erfolgt mit der Lieferung.
3.5Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen von digitronic nicht anerkannten Gegenansprüchen ist nicht statthaft. Der Käufer kann nur mit Forderungen aufrechnen, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind.
3.6Alle sich aus der Geschäftsbeziehung ergebenden Zahlungsverpflichtungen und im Zusammenhang damit stehenden sonstigen finanziellen Verpflichtungen gelten als in EURO vereinbart. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist der geschuldete Betrag ab Verzugseintritt mit 6% p.a. über den jeweils gültigen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu verzinsen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
4Eigentumsvorbehalt
4.1Die gelieferten Waren bleiben Eigentum von digitronic, bis alle gegen den Geschäftspartner entstandenen Ansprüche aus dem jeweils betroffenen Auftrag erfüllt sind. Vorher sind Verpfändung und Sicherungsübereignung unzulässig. Mit Vollerwerb des Eigentums an den Programmträgern erwirbt der Kunde die in der Produktlizenz spezifizierten Nutzungsrechte.
4.2Der Kunde hat die Vorbehaltsware mit kaufmännischer Sorgfalt für digitronic zu verwahren und auf seine Kosten ausreichend gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und sonstige Schadensrisiken zu versichern.
4.3Der Kunde tritt alle aus der Weiterveräußerung der Ware bzw. Weiterlizensierung der Software entstehenden Forderungen an digitronic ab. Er ist widerruflich zum Einzug dieser Forderungen berechtigt. Auf Verlangen von digitronic hat er die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekanntzugeben.
5Lieferungen und Leistungen
5.1Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform.
5.2Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn das Vertragsprodukt zum vereinbarten Liefertermin dem Transportunternehmen übergeben wurde, soweit keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
5.3Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Naturkatastrophen, Verkehrsstörung etc)sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen von uns nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.
5.4digitronic ist in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt.
5.5Bei Softwareleistungen aller Art, Entwicklungs- oder sonstigen Leistungen gilt die Lieferung mit Übergabe des Datenträgers bzw. des entwickelten Systems als erfolgt, die Quellcodes gehören nicht zum geschuldeten Lieferumfang.
5.6Zu Test- oder Demozwecken gelieferte Produkte bleiben Eigentum von digitronic. digitronic behält sich vor, Software so auszurüsten, dass die Programme nach Ablauf des vereinbarten Testzeitraumes nicht mehr voll einsatzfähig sind. Der Kunde kann hieraus keinerlei Ansprüche geltend machen.
6Prüfung und Gefahrenübergang
6.1Alle Lieferungen erfolgen auf Rechnung und Gefahr des Käufers.
6.2Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Lieferschein zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von sechs (6) Tagen, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
 
7Installation, Schulung und sonstige Dienstleistungen
7.1Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation gelieferter Software selbst verantwortlich. Leistungen im Rahmen von Installation, Einweisung und Schulung erfolgen nur aufgrund einer entsprechenden Vereinbarung und werden gesondert berechnet.
7.2digitronic ist berechtigt, sich zur Erfüllung der geschuldeten Leistungen der Hilfe Dritter zu bedienen.
7.3Soweit erforderlich, stellt der Kunde geeignete und verschließbare Lager- und Aufenthaltsräume zur Verfügung.
7.4Bei Installationen hat der Kunde folgende Voraussetzungen zu schaffen: Vor Beginn der Installation müssen die für die Aufnahme der Installationsarbeiten erforderlichen Vorarbeiten von Seiten des Käufers abgeschlossen sein, so dass die Installation sofort nach Ankunft der digitronic Mitarbeiter oder des von digitronic beauftragten Subunternehmers begonnen und ohne Unterbrechung durchgeführt werden kann. Bei der Installation hat der Käufer alle erforderlichen Einrichtungen verfügbar zu halten, bei der Bedienung aller angeschlossenen Fremdgeräte behilflich zu sein, sowie falls erforderlich, die Arbeit auch außerhalb der normalen Arbeitszeiten zu ermöglichen.
7.5Bei den speicherprogrammierten Anlagen hat der Kunde digitronic rechtzeitig vor Einrichtung der Anlage die Anwenderdaten entsprechend dem vereinbarten Leistungsumfang verbindlich mitzuteilen, da sonst der Inbetriebnahmetermin nicht gewährleistet werden kann. Ändert der Käufer nachträglich diese Daten oder den Leistungsumfang, so werden die damit verbundenen zusätzlichen Leistungen nach der gültigen Preisliste gesondert berechnet.
7.6Verzögert sich die Installation oder die Inbetriebnahme ohne das Verschulden von digitronic hat der Kunde alle Kosten für die Wartezeit oder weitere erforderliche Reisen von digitronic Mitarbeitern oder des beauftragten Subunternehmers zu tragen.
7.7Schulungen und Präsentationen können bis zum 15. Tag vor Seminarbeginn kostenfrei abgesagt werden. Die Absage hat schriftlich zu erfolgen. Bei Absagen bis zum 8. Tag vor Seminarbeginn werden 50% der vereinbarten Gebühr in Rechnung gestellt, bei späterer Absage sind die vollen vereinbarten Gebühren fällig.
8EG-Einfuhrumsatzsteuer
 Soweit der Käufer seinen Sitz außerhalb Deutschlands hat, ist er zur Einhaltung bezüglich der Regeln der Einfuhrumsatzsteuer der Europäischen Union verpflichtet. Hierzu gehört insbesondere die Bekanntgabe der Umsatzsteueridentifikationsnummer an digitronic ohne gesonderte Anfrage.
9Gewährleistung
9.1digitronic gibt auf alle Produkte eine Gewährleistung von vierundzwanzig (24) Monaten, soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
9.2Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag der Beendigung der Einrichtung und bei Lieferung ohne Einrichtung mit dem Tage der Anlieferung. Bei Geltendmachung von Garantieansprüchen sind Lieferschein- oder Rechnungsnummer anzugeben. Wird der Nachweis des berechtigten Garantieanspruchs bei digitronic nicht erbracht, berechnen wir die Überprüfung.
9.3Mängel sind uns unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer (1) Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.
9.4Die Gewährleistungspflicht bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung und nicht auf Schäden, die auf fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, einer Veränderung der mitgelieferten Programme durch den Käufer oder Dritte, ungeeigneten Betriebsmitteln oder Räumen oder sonstigen von digitronic nicht verschuldeten Umständen beruhen.
9.5Für von digitronic gelieferte Hardware haftet digitronic nur im Umfang der Gewährleistung des Zulieferers.
9.6digitronic kann die Gewährleistungsverpflichtungen mit vorheriger Ankündigung beim Käufer auch durch Ferndiagnose erfüllen, sofern die technischen Voraussetzungen hierfür gegeben sind. Der Austausch der Daten erfolgt unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz.
10Haftung
10.1Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss, unerlaubter Handlung sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sind gegen unsere Angestellten ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
10.2Bei Verstößen gegen wesentliche Vertragspflichten haftet digitronic nur in Höhe des bezahlten Kaufpreises der von digitronic gelieferten Sache.
10.3Bei Verlust oder Beschädigung von Daten haftet digitronic nicht.
 Schadenersatzansprüche gegen digitronic gleich aus welchem Grund werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen, dies betrifft insbesondere auch Folgeschäden (z. B. Schäden aus entgangenem Gewinn, ausgebliebenen Einsparungen oder anderen finanziellen Verlust).
11Umfang der Rechtseinräumung
 digitronic behält an der gelieferten Software die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Vertretungsrechte. Die auf dem Programmträger oder der Verpackung angebrachten Schutzrechtshinweise sind zu beachten. Soweit nicht anders vereinbart, erwirbt der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht nach den Lizenzbedingungen für die jeweiligen Produkte.
12Allgemeine Bestimmungen
12.1Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Geschäftspartner und digitronic gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
12.2Soweit der Geschäftspartner Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine juristische Person ist, wird Chemnitz zum Gerichtsstand bestimmt.
12.3Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden bzw. dieser Vertragstext eine Regelungslücke enthalten, so werden die Vertragsparteien die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch angemessene Regelungen ersetzen oder ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entsprechen.
  
 Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.